Sitzung
GR/004/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadt Laupheim, großen Sitzungssaal
Datum
22.05.2023
Zeit
18:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
VHS-Beirat
- Besetzung der externen Mitglieder
- Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgestellt

2023/0055
Ö 4
Erneuerung der Dauerausstellung im Museum zur Geschichte von Christen und Juden - aktueller Sachstandsbericht und Ermächtigung der Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0068
Ö 5
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen und Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/0029
Ö 6
„Erste Schritte“ für soziale Integration
-Durchführung des Projekts
-Kooperationsvereinbarung
-Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0095
Ö 7
Ersatzneubau der Brücken über die B 30 in Baustetten durch das RP Tübingen
- Varianten zur Verbesserung des Begegnungsverkehrs

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0058
Ö 8
Antrag OL Erhöhung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit in der oberen Mittelstraße vom 04.04.2023
2023/0076
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Stadtwerke Laupheim; mit Schlussbericht des RPA über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/0119
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Stadtwerke Laupheim; mit Schlussbericht des RPA über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/0128
Ö 11
Allg. Finanzprüfung der Stadt Laupheim sowie der Stadtwerke 2015 – 2018 und der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt BW - Unterrichtung des Gemeinderats nach § 114 (4) S. 2 GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/0066
Ö 12
Zustimmung zur Auflösung der Zentrum für Älterenmedizin im Landkreis Biberach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0083
Ö 13
Baumschutzsatzung Stadt Laupheim
- Novellierung der bestehenden Baumschutzverordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2023/0080
Ö 14
Unechte Teilortswahl: Vorberatung zur möglichen Beibehaltung oder Abschaffung

Zusatz: beraten

2023/0074
Ö 15
Verschiedenes