Sitzung
GR/006/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadt Laupheim, großen Sitzungssaal
Datum
25.09.2023
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Maßnahmen zur Ertragssteigerung innerhalb des Haushaltssicherungskonzeptes
- mögliche Steuererhöhungen
- Satzungsänderungen Hunde- und Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: vorberaten

2023/0139
Ö 4
Beteiligungsbericht Geschäftsjahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/0046
Ö 5
Änderung des § 17 der Hauptsatzung vom 03.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0111
Ö 6
Duales Studium bei der Stadt Laupheim: Anwendung Tarifvertrag und Umgang mit Studiengebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0140
Ö 7
Aktueller Stand der Planungen zur Verbesserung des ÖPNV in Laupheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/0123
Ö 8
Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtwerke Laupheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0122
Ö 9
Bebauungsplan "Klostergarten" - Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/0138
Ö 10
Straßennamenänderung in "Wolfgang-Rayher-Str."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/0129
Ö 11
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben im Gebäudeunterhalt 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0038
Ö 12
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben in der Gebäudebewirtschaftung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/0040
Ö 13
Verschiedenes