Sitzung
GR/003/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kulturhaus
Datum
29.03.2021
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 2
Neugestaltung der Kapellenstraße, 2. Bauabschnitt in Laupheim
- Vergabe der Straßen- und Tiefbauarbeiten mit Verlegung Wasserleitung

Zusatz: ohne den Satzteil "vorbehaltlich der Genehmigung des HH2021 durch das RP Tübingen" beschlossen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/0023
Ö 3
Änderungen der Rechtsverordnungen über die Benutzung Baggersee „Nodenensee“ und „In der Höll“ sowie des Freizeitbereichs „Rißtal“

Zusatz: Der Antrag, eine Leinenpflicht vom 1.3. bis zum 30.6. aufzunehmen, wird bei 2 Enthaltungen mehrheitl. beschlossen. Die Änderungen der Rechtsverordnungen werden vorbehaltlich einer Zustimmung des ORs bzgl. der Leinenpflicht am Nodenensee beschlossen.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/0062
Ö 4
Weiteres Vorgehen Rathaus Laupheim
-Ratsbegehren
-Fraktionsübergreifender Antrag Rathaus (OL und SPD) (Sanierungsoptionen und Fördermittel)
-bestehende Vertragsverhältnisse (mündlicher Vortrag)

Zusatz: Der Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Ratsbegehren wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Beschlussvorschlag, Angebote für eine Machbarkeitsstudie, eine Organisationsentwicklung und einer Schadstoffuntersuchung einzuholen, wurde mehrh. beschlossen.

2021/0040
Ö 5
Sonderfinanzierungsvertrag Grüner Weg OSU

Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag wurde einstimmig beschlossen: Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Kreditinstitut einen entsprechenden Vertrag über ein kreditähnliches Rechtsgeschäft zur Sonderfinanzierung in Höhe von 480.000 € abzuschließen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/0055
Ö 6
Erlass der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Verlässliche Grundschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/0066
Ö 7
Parkbad
- Eintrittspreise und Öffnungszeiten Freibadsaison 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/0028
Ö 8
Sanierung und Erweiterung des Parkbades - Abrechnungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/0024
Ö 9
Bau des Parkhauses - Abrechnungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/0018
Ö 10
Antrag Treffpunkt Laupheim Durchführung verkaufsoffene Sonntage 2021-2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/0067
Ö 11
Spenden und Schenkungen sowie ähnliche Zuwendungen/Sponsoringleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/0044
Ö 12
Festlegung kalkulatorischer Zinssatz der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/0047
Ö 13
Verschiedenes