Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr |
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| Ö 1 | Bericht des Oberbürgermeisters | ||
| Ö 2 | Neugestaltung der Kapellenstraße, 2. Bauabschnitt in Laupheim
- Vergabe der Straßen- und Tiefbauarbeiten mit Verlegung Wasserleitung Zusatz: ohne den Satzteil "vorbehaltlich der Genehmigung des HH2021 durch das RP Tübingen" beschlossen. Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/0023 | |
| Ö 3 | Änderungen der Rechtsverordnungen über die Benutzung Baggersee „Nodenensee“ und „In der Höll“ sowie des Freizeitbereichs „Rißtal“
Zusatz: Der Antrag, eine Leinenpflicht vom 1.3. bis zum 30.6. aufzunehmen, wird bei 2 Enthaltungen mehrheitl. beschlossen. Die Änderungen der Rechtsverordnungen werden vorbehaltlich einer Zustimmung des ORs bzgl. der Leinenpflicht am Nodenensee beschlossen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2021/0062 | |
| Ö 4 | Weiteres Vorgehen Rathaus Laupheim
-Ratsbegehren -Fraktionsübergreifender Antrag Rathaus (OL und SPD) (Sanierungsoptionen und Fördermittel) -bestehende Vertragsverhältnisse (mündlicher Vortrag) Zusatz: Der Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Ratsbegehren wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Beschlussvorschlag, Angebote für eine Machbarkeitsstudie, eine Organisationsentwicklung und einer Schadstoffuntersuchung einzuholen, wurde mehrh. beschlossen. | 2021/0040 | |
| Ö 5 | Sonderfinanzierungsvertrag Grüner Weg OSU
Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag wurde einstimmig beschlossen: Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Kreditinstitut einen entsprechenden Vertrag über ein kreditähnliches Rechtsgeschäft zur Sonderfinanzierung in Höhe von 480.000 € abzuschließen. Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/0055 | |
| Ö 6 | Erlass der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und Verlässliche Grundschule
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/0066 | |
| Ö 7 | Parkbad
- Eintrittspreise und Öffnungszeiten Freibadsaison 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2021/0028 | |
| Ö 8 | Sanierung und Erweiterung des Parkbades - Abrechnungsbeschluss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2021/0024 | |
| Ö 9 | Bau des Parkhauses - Abrechnungsbeschluss
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/0018 | |
| Ö 10 | Antrag Treffpunkt Laupheim Durchführung verkaufsoffene Sonntage 2021-2023
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2021/0067 | |
| Ö 11 | Spenden und Schenkungen sowie ähnliche Zuwendungen/Sponsoringleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/0044 | |
| Ö 12 | Festlegung kalkulatorischer Zinssatz der Stadt
Beschluss: einstimmig beschlossen | 2021/0047 | |
| Ö 13 | Verschiedenes | ||
Sitzung
GR/003/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Kulturhaus
Datum
29.03.2021
Zeit
18:00-23:00 Uhr