SessionNet | Gemeinderat - 26.04.2021 - 18:00-21:45 Uhr

Tagesordnung

Sitzung

GR/004/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kulturhaus

Datum

26.04.2021

Zeit

18:00-21:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzungsbericht öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 2	Bürgerfragestunde
Ö 3	E-Mobilitätskonzept - Abschlussbericht Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0083	Vorlage Elektromobilitätskonzept Abschlussbericht Anlagen zum Abschlussbericht Präsentation E-Mobilitätskonzept
Ö 4	Bebauungsplan "Sondergebiet Einzelhandel beim Stadtbahnhof" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0082	Vorlage Übersichtsplan Bebauungsplan - Planteil Bebauungsplan - Textteil Abarbeitung Umweltbelange Artenschutzbericht Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls Einzelhandelsgutachten Abwägungsprotokoll Öffentliche Beteiligung
Ö 5	Satzungsänderung/Neuberechnung der Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebühren) Beschluss: zurückgestellt	2021/0048	Vorlage Anlage-1.1-Satzung-allg.-Verwaltungsgebühren Anlage-1.2-Satzung-Verwaltungsgebühren-Ordnungswesen Anlage-1.3-Satzung-Verwaltungsgebühren-untere-Baurechtsbehörde Anlage-2.1-Gebührenverzeichnis-allg.-Verwaltungsgebühren Anlage-2.2-Gebührenverzeichnis-Verwaltungsgebühren-Ordnungswesen Anlage-2.3-Gebührenverzeichnis-Verwaltungsgebühren-untere-Baurechtsbehörde Anlage-3.1-Ermittlung-der-Personalkosten Anlage-3.2-Ermittlung-der-Jahresarbeitszeit/Sachkosten/Gemeinkosten Anlage-3.3.1-Gebührenobergrenze-allg.-Verwaltungsgebühren Anlage-3.3.2-Gebührenobergrenzen-Ordnungswesen Anlage-3.3.3-Gebührenobergrenzen-unter-Baurechtsbehörde Anlage-3.4.1-Gebührenvorschlag-allg.-Verwaltungsgebühren Anlage-3.4.2-Gebührenvorschlag-Verwaltungsgebühren-Ordnungswesen Anlage-3.4.3 Gebührenvorschlag Verwaltungsgebühren untere Baurechtsbehörde Anlage-4.1-Interkommunaler Vergleich Anlage-4.2-Mögliche-Mehreinnahmen Tischvorlage: NEU Anlage-2.3-Gebührenverzeichnis-Verwaltungsgebühren-untere-Baurechtsbehörde Tischvorlage: NEU Anlage-3.4.3-Gebührenvorschlag-Verwaltungsgebühren-untere-Baurechtsbehörde
Ö 6	Neufassung der Richtlinie für die Sportlerehrung Zusatz: Die aufgelegte Tischvorlage wurde mit folgender Änderung einstimmig beschlossen: In § 4 Nr.1 sollte es "4. Quartal" statt "3. Quartal" lauten. Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0058	Vorlage Neufassung der Richtlinie für die Sportlerehrung Synopse Richtlinien Sportlerehrung Tischvorlage zu Vorlage 2021-0058
Ö 7	Verschiedenes