SessionNet | Gemeinderat - 14.06.2021 - 18:00-23:05 Uhr

Tagesordnung

Sitzung

GR/005/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Kulturhaus

Datum

14.06.2021

Zeit

18:00-23:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzungsbericht öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 2	Bürgerfragestunde
Ö 3	Neubesetzung der Ausschüsse, Gremien und Arbeitskreise Beschluss: einstimmig beschlossen	2020/0254	Vorlage Anlage 1
Ö 4	Bebauungsplan "Glatzer Weg" - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0092	Vorlage Geltungsbereich Planzeichnung Textliche Festsetzungen, Örtliche Bauvorschriften und Begründung Artenschutzrechtliche Einschätzung Schalltechnische Untersuchung Abwägungsprotokoll erneute öffentl. Beteiligung Abwägungsprotokoll öffentl. Beteiligung
Ö 5	Bebauungsplan "Hinter den Gärten" in Untersulmetingen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0093	Vorlage Übersichtsplan Geltungsbereich Planzeichnung Textliche Festsetzungen, Örtliche Bauvorschriften und Begründung Artenschutzrechtliche Einschätzung Immissionsschutzfachliche Stellungnahme Abwägungsprotokoll der öffentlichen Beteiligung Abwägungsprotokoll der erneuten öffentlichen Beteiligung
Ö 6	Bebauungsplan "Hinter der Kirche Änderung 3" in Bihlafingen - Erste Verlängerung der Satzung über eine Veränderungssperre Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0096	Vorlage Satzung
Ö 7	Änderung der Friedhofssatzung und Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.07.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0064	Vorlage 1. Anlage Friedhofsatzung 2. Anlage Gebührenvorschlag 3. Anlage Gesamtkosten Laupheim 4. Anlage Gesamtkosten Ortsteile 5. Anlage Kalkulation gesamt 6. Anlage Kalkulation Rasengrab 7. Anlage Kalkulation Urnenhain 8. Anlage Aussegnungshalle Laupheim 9. Anlage Leichenhalle Ortsteile Grabeinfassungen Laupheim Anlage 10 Grabeinfassungen Ortsteile Anlage 11 Interkommunaler Vergleich Anlage 12 Tischvorlage zu Vorlage 2021-0064
Ö 8	Satzungsänderung/Neuberechnung der Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebühren) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2021/0048	Vorlage Anlage-1.1-Satzung-allg.-Verwaltungsgebühren Anlage-1.2-Satzung-Verwaltungsgebühren-Ordnungswesen Anlage-1.3-Satzung-Verwaltungsgebühren-untere-Baurechtsbehörde Anlage-2.1-Gebührenverzeichnis-allg.-Verwaltungsgebühren Anlage-2.2-Gebührenverzeichnis-Verwaltungsgebühren-Ordnungswesen Anlage-2.3-Gebührenverzeichnis-Verwaltungsgebühren-untere-Baurechtsbehörde Anlage-3.1-Ermittlung-der-Personalkosten Anlage-3.2-Ermittlung-der-Jahresarbeitszeit/Sachkosten/Gemeinkosten Anlage-3.3.1-Gebührenobergrenze-allg.-Verwaltungsgebühren Anlage-3.3.2-Gebührenobergrenzen-Ordnungswesen Anlage-3.3.3-Gebührenobergrenzen-unter-Baurechtsbehörde Anlage-3.4.1-Gebührenvorschlag-allg.-Verwaltungsgebühren Anlage-3.4.2-Gebührenvorschlag-Verwaltungsgebühren-Ordnungswesen Anlage-3.4.3 Gebührenvorschlag Verwaltungsgebühren untere Baurechtsbehörde Anlage-4.1-Interkommunaler Vergleich Anlage-4.2-Mögliche-Mehreinnahmen Tischvorlage: NEU Anlage-2.3-Gebührenverzeichnis-Verwaltungsgebühren-untere-Baurechtsbehörde Tischvorlage: NEU Anlage-3.4.3-Gebührenvorschlag-Verwaltungsgebühren-untere-Baurechtsbehörde
Ö 9	KiTa Abenteuerland (Kernstadt) - Auslobung Zusatz: mit folgender Ergänzung: Aus den Fraktionen wird jeweils ein Mitglied als stimmberechtigte/r Sachpreisrichter/in benannt. Fachliche Expertise aus der Verwaltung wird beratend hinzugezogen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2021/0101	Vorlage
Ö 10	Anbau und Aufstockung der Kita Pusteblume, Mehrraumprojekt Zusatz: modifizierter Beschlussvorschlag siehe separates Dokument Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2021/0095	Modifizierter Beschlussvorschlag zu TOP 10 Vorlage 01 Kostenschätzung 210601 LAUP Präsentation
Ö 11	Anträge auf Vereinsförderung 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0029
Ö 12	Beteiligung der Komm.Pakt.Net an der OEW Breitband GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/0099	Vorlage
Ö 13	Kaufvertrag über Flurstück 81 der Gemarkung Laupheim - Entscheidung über Ausübung/Nichtausübung des Vorkaufsrechtes nach § 24 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2021/0097	Vorlage Lageplan
Ö 14	Verschiedenes